Zur Frage der Abwägung zwischen Kunstfreiheit, Religion und Meinungsäußerung

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte sich im Frühjahr 2019 mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Filmaufführung des Films „Leben des Brian“ an einem kirchlichen Feiertag, Karfreitag, zulässig ist, oder das Feiertagsgesetz, insbesonder § 8 FTG, ein Verbot zulässt.

Eine Stiftung hatte an einem Karfreitag eine öffentliche Veranstaltung geplant. Hierbei sollte u.a. der Film des Monty-Python Gruppe gezeigt werden. Die Veranstaltung wurde genehmigt, jedoch ohne die Aufführung des Films. Nachdem das Widerspruchsverfahren durchgeführt wurde, lehnte auch die Widerspruchsbehörde die Aufführung ab. Im Wege der einstweiligen Anordnung klagte die Stiftung auf Zulassung der Aufführmöglichkeit des Films.

Die einstweilige Verfügung hatte insoweit Erfolg, dass die Behörde verpflichtet wurde, eine Befreiung von § 8 FTG insoweit zu erteilen, dass der Film gezeigt werden kann, soweit dies in einem geschlossenen Raum geschieht.

Quelle: VG Stuttgart, Beschluss vom 16.4.2019, 4 K 2359/19

 

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