Update – Zur Frage der Abwägung zwischen Denkmalschutz und Formalbeleidigung

Nach dem Urteil des LG Dessau – Rosslau (siehe Post vom 17.07.2019) hat das OLG Naumburg mit Urteil vom 04.02.2020 nun entschieden, dass das Relief an der Aussenfassade der Wittenberger Stadtkirche hängen bleiben darf (Urteil des LG Naumburg, AZ 9 U 54/19 – 04.02.2020).

Das Gericht erkannte an, dass der frühere Zweck des Reliefs eindeutig einen verächtlichen Charakter besaß. Durch die mittlerweile angebrachte Informationtafel distanziere sich jedoch die Beklagte eindeutig davon, dies sei auch durch das 1988 enthüllte Mahnal erkennbar. Insofern würde der Gefahr, aus dem Relief könne noch ein Element des aktuellen Bezugs hierzu entnommen werden, entgegengewirkt. Dahingehend wurde das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Die Revision ist möglich.

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